• Das OLG Hamm ist nicht von gestern ...

      ... und bricht einen Holzstab für flapsige Werbung zwischen Sauerland und Lipperland Dass auch OLG-Richter durchaus im Leben stehen und frechen Werbesprüchen nicht selten gelassener begegnen als manche Richter auf den harten Holzbänken der Landgerichte, demonstrierte jüngst der Wettbewerbssenat des OLG Hamm mit einem Beschluss vom 10.08.2017 (Az. I-4 U 59/17).

      Dr. Ralf Petring/ PETRINGS.DEin Humor Abmahnung Wettbewerbsrecht- 127 Leser -
    • Kurzer Prozess mit einem sehr alten Mann

      Mit einem hochbetagten Mann hat das Landgericht Baden-Baden im wahrsten Sinne des Wortes kurzen Prozess gemacht. Die Richter verurteilten den zur Tatzeit 94-Jährigen zu 9 Monaten Gefängnis – ohne Bewährung. Dem Angeklagten zwar der zweimalige Missbrauch eines Kindes nachgewiesen worden. Laut dem Urteil war der Mann schwer krank.

      Udo Vetter/ LawBlog- 96 Leser -
  • Schutz vor Identitätsdiebstahl ohne Klageberechtigung

    SFe - Washington. Der Kläger behauptet eine Verletzung des Fair and Accurate Credit Transactions Act. Zur Vermeidung von Identitätsdiebstahl verbietet 15 USC §1681c(g)(1), auf einem Rechnungsbeleg mehr als die letzten fünf Ziffern einer Kre­dit­kartennummer abzudrucken. Auf den Rechnungsbelegen der Beklagten waren jedoch sowohl die letzten vier als auch die ersten sechs Ziffer ...

    German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch- 3 Leser -
  • Reform des European system of financial supervision (ESFS)

    Mit Mitteilung vom 20.09.2017 hat die europäische Kommission ihre Vorschläge für eine weitreichende Reform der Organisation der EU-Aufsichtsstruktur veröffentlicht. Die Änderungsvorschläge beruhen ganz wesentlich auf dem Halbzeitbericht der Kommission zum Fortschritt der Kapitalmarktunion, den die Kommission im Juni 2017 veröffentlich hatte.

    Taylor Wessing Investmentrecht Blog- 23 Leser -
  • PRIIPs-Verordnung: ESMA aktualisiert Q&A

    Mit näher rückender Frist bis zum Geltungsbeginn der PRIIPs-Verordnung am 1.1.2018 haben die ESA (European Supervisory Agencies: EBA, ESMA und EIOPA) die Question and Answers zur Key Investor Document (KID) nach der PRIIPs-Verordnung aktualisiert. Die am 18.8.2017 veröffentlichten Q&A beinhalten neue Fragen sowie deren Beantwortung durch die ESA, u.a.

    Taylor Wessing Investmentrecht Blog- 22 Leser -
  • Das Recht auf Datenübertragbarkeit

    Ab dem 25.05.2018 ist mit der Datenschutz-Grundverordnung auch das Recht auf Datenübertragbarkeit anzuwenden. Die Praxis sieht sich mit erheblichen praktischen Umsetzungsschwierigkeiten und Rechtsunsicherheiten konfrontiert. Wie das Recht auf Datenübertragbarkeit anzuwenden und was dabei zu beachten ist, soll in diesem Fachbeitrag dargestellt werden.

    Dr. Datenschutz/ Datenschutzbeauftragter- 21 Leser -
  • Legal Tech: myRight

    Das Unternehmen myRight macht in Masseverfahren Ansprüche von Verbrauchern gesammelt geltend. Der Verbraucher zahlt dafür nur im Erfolgsfall. MyRight steht für eine andere Art von Legal-Tech, als die bisher hier vorgestellten Start-Ups und Unternehmen. Bei myRight ist es nicht in erster Linie die Technologie, die den Fortschritt bringt, sondern die Idee, eine große Anzahl an ...

    LX Gesetze Blog- 25 Leser -
  • Transparenzregister: Meldepflicht bis zum 1.10. beachten

    (c) BBH Mit der Novellierung des Geldwäschegesetzes (GwG) im Juni 2017 wurde auch ein zentrales Transparenzregister eingerichtet. Mit dem Register soll die Bekämpfung von Geldwäsche und der Terrorismusfinanzierung effektiver werden, indem es aufzeigt, welche natürlichen Personen hinter inländischen juristischen Personen des Privatrechts und eingetragenen Personengesellscha ...

    Der Energieblog- 8 Leser -
  • Arbeitsrecht im Wahlprogramm der AFD

    Rechtsgebiete: Bürgerliches Recht, Arbeitsrecht Am 24. September 2017 stehen die Wahlen zum Deutschen Bundestag an. Die Wahlprogramme der Parteien liege ...

    beck-blog- 25 Leser -
  • Private Videos im Straßenverkehr als Beweismittel?

    Um zu klären, inwieweit private Videoaufzeichnung per Dashcam oder Smartphone vor Gericht als Beweis verwertbar sind, sprach ich mit dem Essener Rechtsanwalt und Verkehrsrechtler Wolfgang Kroheck. Die Kölner „Geisterfahrer“ auf der A 1 wurden durch ein privates Handy-Video erwischt. Sonst wäre ihr Verhalten wohl unbekannt und damit ungesühnt geblieben.

    JUDID- 40 Leser -
  • Pflegebranche neuer Mindestlohn ab 2018

    Pflegebranche neuer Mindestlohn ab 2018 AM 1.November 2017 tritt die Pflegemindestlohnverordnung in Kraft. Ab dem 1. Januar 2018 erhalten Mitarbeiter in der Pflege mehr Geld, wenn sie bisher nur nach Mindestlohn bezahlt wurden. Wer bisher nach Tarif bezahl ...

    Ludwig Zimmermann/ sozialrechtsexperte- 22 Leser -
  • Norkosearzt im Krankenhaus meist Arbeitnehmer

    Norkosearzt im Krankenhaus meist Arbeitnehmer Ob jemand Arbeitnehmer oder als Selbstständiger arbeitet ist häufig umstritten. Bei einem Selbstständigen besteht in der Regel keine Sozialversicherungspflicht, so dass der Auftraggeber und auch der Auftragnehmer (Selbstständiger) Geld sparen. ...

    Ludwig Zimmermann/ sozialrechtsexperte- 8 Leser -
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