• Die Dame scheint irgendwie nachtragend zu sein ...

      Als Anwalt muss man ja auch generell irgendwie seine Brötchen verdienen, weswegen unsereins neben seinem eigentlich Spezialgebiet nicht selten auch noch die sogenannten Brot-und-Butter-Mandate betreibt. Das sind solche Mandate, die in einer gewissen Regelmäßigkeit aufkommen, nicht übermäßig viel Arbeit machen aber eben Geld einbringen - meistens im Einzelfall gar nicht mal so vi ...

      Arbeitnehmeranwalt Stühler-Walters- 341 Leser -
    • ... gar nichts Böses ...

      Aus einem „umfassenden Geständnis“: „Wir wollten ihr nichts Böses antun, nur mit ihr schlafen. Man sah doch, dass sie ein leichtes Mädchen war.“ Eine Stunde lang redeten sie zu dritt auf sie ein. Als sie noch immer nicht wollte, hielt einer der Jungs sie an den Armen, ein anderer an den Beinen fest, der Dritte – also der sozusagen „Geständige“ – penetrierte sie bis zum Samenerguss.

      Joachim Breu/ Täter und Opferin Strafrecht- 154 Leser -
    • „Sachwalter einer gesetzestreuen Verwaltung“

      Auch eine Bewährungsstrafe von (lediglich) sieben Monaten rechtfertigt den Rauswurf eines Beamten – wenn er wegen Besitzes und Verbreitung kinderpornografischer Schriften verurteilt worden ist. Dies hat das Oberverwaltungsgericht Weimar entschieden. Das Strafgericht hatte festgestellt, dass der Verwaltungsinspektor auf der Festplatte seines privaten PC unter anderem 61 Bild ...

      Udo Vetter/ LawBlog- 126 Leser -
  • Kündigungsschutzklage – und der Antrag auf Auflösung des Arbeitsverhältnisses

    Unter Beachtung der auf Bestandsschutz gerichteten Intention des Kündigungsschutzgesetzes kommt auf Antrag des Arbeitgebers eine Auflösung des Arbeitsverhältnisses nach § 9 Abs. 1 Satz 2 ArbGG nur in Betracht, wenn Gründe vorliegen, die eine den Betriebszwecken dienliche weitere Zusammenarbeit zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer nicht erwarten lassen.

    Rechtslupe- 12 Leser -
  • Dienstliche Beurteilung – frei von jeder eigenen Kenntnis

    Die dienstliche Beurteilung eines Beamten darf auch von einem Beurteiler erstellt werden, der die Leistung im Beurteilungszeitraum nicht aus eigener Anschauung kennt. Eine derartige Verfahrensweise setzt aber ein Beurteilungssystem voraus, das sicherstellt, dass der Beurteiler über hinreichende Kenntnis von den für die Beurteilung wesentlichen Tatsachen verfügt.

    Rechtslupe- 15 Leser -
  • Kombination von Dauer- und Ferienwohnungen im Sondergebiet

    Kombination von Dauer- und Ferienwohnungen in einem Sondergebiet ist zulässig. Gemeinden dürfen mithin Sondergebiete festsetzung, die als bauliche Nutzung eine ständige Wohnnutzung und Ferienwohnungen in einem räumlich-funktionalen Zusammenhang vorsehen. Dies entschied jetzt das Bundesverwaltungsgericht in zwei bei ihm anhängigen Verfahren.

    Rechtslupe- 6 Leser -
  • Fristlose Kündigung – und die vorweggenommene Abmahnung

    Eine vorweggenommene Abmahnung kann nur dann eine konkrete Abmahnung nach vorheriger Tatbegehung entbehrlich machen, wenn der Arbeitgeber diese bereits in Ansehung einer möglicherweise bevorstehenden Pflichtverletzung ausspricht, sodass die dann tatsächlich zeitnah folgende Pflichtverletzung des Arbeitnehmers aus Sicht eines besonnenen Arbeitgebers als beharrliche Arbeitsverweigerung angesehen w.

    Rechtslupe- 8 Leser -
  • Geltung der AVR Diakonie – trotz einzelvertraglicher Sonderregelung

    Kirchliche Arbeitsvertragsregelungen entfalten keine normative Wirkung, sondern können als vom jeweiligen Arbeitgeber gestellte Allgemeine Geschäftsbedingungen lediglich kraft einzelvertraglicher Einbeziehung auf ein Arbeitsverhältnis anzuwenden sein. Es obliegt allein dem Diakonischen Werk in Niedersachsen e.V.

    Rechtslupe- 7 Leser -
  • Angebot, Annahme – und ihre Auslegung

    Verträge kommen durch auf den Vertragsschluss gerichtete, einander entsprechende Willenserklärungen zustande, indem das Angebot (“Antrag”) der einen Vertragspartei gemäß den §§ 145 ff. BGB von der anderen Vertragspartei angenommen wird. Eine Willenserklärung ist eine Äußerung, die auf die Herbeiführung eines rechtsgeschäftlichen Erfolgs gerichtet ist.

    Rechtslupe- 11 Leser -
  • Kündigung im Kleinbetrieb – und der Wiedereinstellungsanspruch

    Ein Wiedereinstellungsanspruch kann grundsätzlich nur Arbeitnehmern zustehen, die Kündigungsschutz nach dem Kündigungsschutzgesetz genießen. In dem hier vom Bundesarbeitsgericht entschiedenen Fall war der Arbeitnehmer seit 1987 bei der vormaligen Arbeitgeberin in deren Apotheke als vorexaminierter Apothekenangestellter beschäftigt. Mit Schreiben vom 28.

    Rechtslupe- 16 Leser -
  • Vertretungsbefristung – und der spätere Wegfall des Befristungsgrundes

    Nach § 14 Abs. 1 Satz 2 Nr. 3 TzBfG liegt ein sachlicher Grund für die Befristung eines Arbeitsvertrags vor, wenn der Arbeitnehmer zur Vertretung eines anderen Arbeitnehmers beschäftigt wird. Der Sachgrund der Vertretung wird durch § 21 Abs. 1 BEEG konkretisiert. Diese Vorschrift setzt voraus, dass ein Arbeitnehmer oder eine Arbeitnehmerin zur Vertretung eines anderen Arbeitne ...

    Rechtslupe- 17 Leser -
×Unterstützen Sie JuraBlogs mit einer Spende

×Über JuraBlogs

JuraBlogs.com ist ein Portalangebot und erstellt und veröffentlicht keine eigenen Inhalte. Die Meldungen, die auf JuraBlogs.com erscheinen, stammen sämtlich von den Autoren der teilnehmenden Blogs. Alle Artikel werden automatisiert über einen Feed, den die Blogbetreiber bei sich implementieren, eingespeist. JuraBlogs.com hat auf die Inhalte der Meldungen keinen Einfluss noch geben diese unsere Meinung wieder.

Aktuelles aus der Online-Presse
Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK